Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für Webdesign und Hosting von SUPSUP

A. GELTUNGSBEREICH, VERTRAGSGEGENSTAND

1. Für die Geschäftsbedingungen zwischen SUPSUP Supply & Support, Daniel Jurasik, Drosselweg 21, 46284 Dorsten, (nachfolgend "SUPSUP") und dem Auftraggeber (nachfolgend "Kunde") gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
2. Abweichende Bedingungen gelten nur, soweit SUPSUP ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich (per Briefpost, E-Mail oder Fax) zustimmt.
3. SUPSUP ist ein Anbieter für Webdesign, -entwicklung und Hosting. Der konkrete Vertragsgegenstand und die Leistungspflichten der Parteien ergeben sich aus dem Angebot von SUPSUP.
4. Soweit nicht ausdrücklich im Angebot von SUPSUP einbezogen, sind Leistungen, die nicht unmittelbar von SUPSUP erbracht werden, nicht Teil der vertraglich vereinbarten Vergütung, sondern sind vom Kunden gesondert zu zahlen. Hierzu zählen Rechteeinräumung von Inhalten Dritter (bspw. Stockmaterial), Produktionskosten (Audio/Video), Übersetzungen, Off-PageSuchmaschinen-Optimierungen, Suchmaschinen-Marketing-Kampagnen und sonstige vergleichbare Leistungen Dritter, sowie bei Angebotserstellung unvorhergesehene Reisekosten.
5. Es bestehen keine Pflichten seitens SUPSUP, editierbare Originaldaten herauszugeben. Dies erfolgt nur auf Wunsch des Kunden gegen Entgeltzahlung, die gesondert zu vereinbaren ist.
6. SUPSUP ist berechtigt, nach eigenem Ermessen Erfüllungsgehilfen für die Vertragserfüllung einzusetzen, ohne dass es eine entsprechende Pflicht gibt, den Kunden darüber zu informieren.
7. Diese AGB gelten ausschließlich für Verträge mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB.

B. VERTRAGSSCHLUSS

1. Angebote von SUPSUP sind unverbindlich, was bedeutet, dass sich Preis und Ausführung der angebotenen Leistung ändern können.
2. Soweit SUPSUP die Konditionen für einen Auftrag mitteilt, stellt dies daher kein rechtlich bindendes Angebot dar. Erst wenn der Kunde mit den Konditionen von SUPSUP einverstanden ist, liegt darin ein Angebot des Kunden auf Abschluss eines Vertrages vor.
3. Ein Vertrag kommt somit erst zustande, soweit SUPSUP dieses Angebot des Kunden annimmt. Dies kann wahlweise per Post, Fax oder E-Mail erfolgen.

C. KOSTEN

1. Die Höhe der Vergütung (gleichgültig, ob es sich um Pauschal- oder Stundenvergütung handelt) ergibt sich aus dem Angebot von SUPSUP. Angegebene Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer (Nettopreis), sofern keine Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG besteht.
2. SUPSUP behält sich das Recht vor, Vorschusszahlungen, sowie Teilzahlungen nach dem Erreichen wesentlicher Zwischenleistungen zu verlangen.
3. Vorschuss-, Zwischen- und Endrechnungen sind innerhalb von 10 Tagen zur Zahlung fällig.
4. Bei monatlich wiederkehrenden Kosten ist SUPSUP berechtigt, Forderungen für 12 Monate im Voraus zu verlangen.

D. VERTRAGSPFLICHTEN DES KUNDEN, FREISTELLUNG

1. Der Kunde stellt SUPSUP die zur Erstellung der Leistung erforderlichen Inhalte in digitaler Form zur Verfügung. SUPSUP ist nicht verpflichtet, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte zu überprüfen, insbesondere nicht im Hinblick darauf, ob sie geeignet sind, den mit dem Vertragsgegenstand verfolgten Zweck zu erreichen. Des Weiteren ist SUPSUP für sämtliche Inhalte, die der Kunde im Rahmen des Vertrages und der Vertragsanbahnung bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist SUPSUP nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße (bspw. Marken- und Urheberrechte sowie sonstige Schutzrechte) zu überprüfen; hierbei handelt es sich um eine Pflicht des Kunden.
2. Sollten Dritte SUPSUP wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten des Kunden resultieren, verpflichtet sich dieser, SUPSUP von jeglicher Haftung freizustellen und SUPSUP die Kosten zu ersetzen, die SUPSUP wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

E. ABNAHME

1. Der Kunde ist zur Abnahme der erbrachten Leistung verpflichtet, sofern diese den vertraglichen Anforderungen entspricht. Die Abnahme ist schriftlich (per E-Mail oder in Textform) zu erklären. Erfolgt die Abnahme trotz Aufforderung und vertraglich erbrachter Leistungen nicht schriftlich innerhalb von 14 Tagen seitens des Auftraggebers, und werden keine Einwände gegen die Abnahme schriftlich vorgebracht, so gilt die Leistung als stillschweigend abgenommen.
2. Während der Fertigstellungsphase ist SUPSUP berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile der erbrachten Leistung zur Teilabnahme vorzulegen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Leistungen den vertraglichen Anforderungen entsprechen.
3. Die Nutzung der Vertragsleistung durch den Kunden stellt ebenfalls eine stillschweigende Abnahme dar.
4. Fordert der Kunde SUPSUP auf, eine Webseite online zu schalten, dann sichert er zu, dass er zuvor die vollständige Seite rechtlich überprüft hat.

F. NUTZUNGSRECHTE

1. SUPSUP überträgt dem Kunden das ausschließliche, zeitlich, räumlich und inhaltlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an der vertragsgegenständlichen Leistung. Weitere Nutzungsrechte von in Verbindung mit der Vertragsleistung hergestellten Unterlagen wie z.B. Druckunterlagen, Zeichnungen, Grafiken, Bilder, Ton- und/oder Bildaufnahmen, Softwaredaten etc., auch Entwürfe, werden nur bei ausdrücklicher Vereinbarung an den Kunden übertragen.
2. Das von SUPSUP eingeräumte Nutzungsrecht schließt das Recht zur Änderung und Weiterübertragung an Dritte aus.
3. SUPSUP verzichtet im Rahmen der Rechteeinräumung nicht auf das Recht der Namensnennung, soweit nicht anderweitig ausdrücklich mitgeteilt (§ 13 UrhG).
4. Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt erst mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung.
5. Zieht SUPSUP zur Vertragserfüllung Dritte heran, wird SUPSUP deren Urhebernutzungsrechte für den Kunden auf dessen Kosten zeitlich, örtlich, nach Verwendungszweck und in jeder anderen Weise unbeschränkt erwerben und im gleichen Umfang auf den Kunden übertragen. Der Kunde ist berechtigt, Einsicht in die mit Dritten geschlossenen Verträge, die zur Erfüllung dieses Vertrags nötig sind, zu nehmen.
6. SUPSUP behält sich vor, die erbrachte Leistung als Referenz zu nutzen.

G. HOSTINGVERTRÄGE

1. SUPSUP bietet dem Kunden im Zusammenhang mit der Erstellung und Gestaltung einer Webseite an, diese Webseite auch zu hosten.
2. Die Parteien sind sich darüber einig, dass dem Kunden kein bestimmter, räumlich abgegrenzter Speicherraum für die Webseite zur Verfügung gestellt wird. SUPSUP ist aber verpflichtet, auf einem Server dauerhaft Speicherplatz im vereinbarten Umfang für den Kunden zum Gebrauch bereitzuhalten.
3. SUPSUP bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern und Verbesserungen vorzunehmen, soweit diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern, oder SUPSUP aufgrund gesetzlicher Vorschriften dazu verpflichtet ist.
4. Der Kunde erhält keinen Zugriff auf Systemkonfigurationen oder Softwarekomponenten des Serversystems.
5. SUPSUP gewährleistet eine vertraglich vereinbarte Erreichbarkeit der Server von 98 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von SUPSUP liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.), nicht zu erreichen ist. Ist die Sicherheit des Netzbetriebes oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität durch Gründe gefährdet, die nicht im Verantwortungsbereich von SUPSUP liegen, kann SUPSUP den Zugang zu den Leistungen je nach Erfordernis vorübergehend beschränken.
6. Aufgrund der Komplexität von Hardware- und Softwareanwendungen, Netzwerken und spezifischen Konfigurationen kann SUPSUP nicht für einen Erfolg der Fehlerbehebung einstehen. Das bedeutet, dass trotz des besten Bemühens von SUPSUP es vorkommen kann, dass Fehler beim Kunden nicht behoben werden können. Sämtliche Supportleistungen werden insofern als Dienstvertrag erbracht.
7. SUPSUP ist berechtigt, den Zugriff auf die vom Nutzer auf dem vertragsgegenständlichen Computer-Speicherplatz abgelegte Inhalte zu sperren, wenn ein hinreichender Verdacht auf die Verbreitung rechtswidriger Inhalte vorliegt.

H. KÜNDIGUNG / VERTRAGSBEENDIGUNG BEI HOSTINGVERTRÄGEN

1. Die Hostingverträge werden als Dauerschuldverhältnisse geschlossen. Die ordentliche Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem Individualvertrag der Parteien.
2. Bei Verträgen mit einer festgelegten Laufzeit ist die ordentliche Kündigung mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende der vereinbarten Laufzeit für beide Vertragsparteien möglich, andernfalls verlängert sich der Vertrag erneut um die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit.
3. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung durch eine der Parteien ist SUPSUP berechtigt, die für die Zustellung der vom Kunden auf dem Computer-Speicherplatz abgelegten Inhalte an den Kunden entstehenden Kosten, von dem Kunden Zug-um-Zug gegen Herausgabe der Daten zu verlangen.
4. Der Vertrag kann vorzeitig von beiden Seiten nur aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden. Erhebliches vertragswidriges Verhalten trotz Abmahnung gilt als wichtiger Grund.
5. Kündigt der Kunde aus wichtigem Grund vorzeitig, ohne dass SUPSUP diesen Grund zu vertreten hat, steht SUPSUP die vertraglich vollständige vereinbarte Vergütung ohne Abzug für evtl. ersparte Leistungen und Aufwendungen zu.

I. REGISTRIERUNG VON DOMAINS

1. Beauftragt der Kunde SUPSUP mit der Registrierung einer Domain, so muss der Kunde vor Erteilung des Auftrages sicherstellen, dass die Domain keine Rechte Dritter verletzt und nicht gegen geltendes Recht verstößt. Der Kunde versichert, dass er dieser Verpflichtung nachgekommen ist und dass sich bei dieser Prüfung keine Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung ergeben haben.
2. SUPSUP hat auf die Vergabe einer Domain durch die jeweilige Vergabestelle keinen Einfluss. SUPSUP übernimmt keine Gewähr dafür, dass die vom Kunden beantragte Domain auch zugeteilt werden und/oder die zugeteilte Domain frei von Rechten Dritter ist und/oder auf Dauer Bestand hat. Die Auskunft von SUPSUP darüber, ob eine bestimmte Domain registrierbar ist, erfolgt durch den Anbieter aufgrund Angaben Dritter und bezieht sich nur auf den Zeitpunkt der Auskunftseinholung des Anbieters.

J. ÄNDERUNGEN DIESER AGB

1. SUPSUP ist berechtigt, die AGB zu ändern. Die Anpassung erfolgt nur beim Vorliegen von triftigen und sachlichen Gründen und wenn es das vertragliche Gleichgewicht des Kunden zu SUPSUP nicht stören wird. Solche Gründe können zum Beispiel rechtliche sowie technische Veränderungen, Erfahrungen mit Kundenverhalten oder unbeabsichtigte Lücken in den Klauseln sein. Die Änderung wird dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt.
2. Der Kunde ist berechtigt, den Änderungen zu widersprechen. Im Falle des Widerspruchs behält sich SUPSUP uns das Recht vor, das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu beenden.
3. Die Änderungen gelten als anerkannt und verbindlich, wenn der Kunde den Änderungen innerhalb von 14 Tagen nicht ausdrücklich gegenüber SUPSUP widersprochen hat.

K. SCHLUSSBESTIMMGUNGEN

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien sich ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz von SUPSUP.
2. Für die von SUPSUP auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträge und für die hieraus folgenden Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
3. Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag können nur mit der Zustimmung von SUPSUP an Dritte übertragen werden.